Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letzte Aktualisierung: 04. Juni 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Spinssy Daten Int. (nachfolgend „Auftragnehmer" oder „wir") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") über die Erbringung von Data Consulting, Business Intelligence und Analytics-Dienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zustimmen. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Leistungsumfang
Wir erbringen Dienstleistungen im Bereich Data Consulting, einschließlich aber nicht beschränkt auf:
- Business Intelligence und Datenvisualisierung
- Predictive Analytics und Machine Learning
- Datenstrategie-Beratung
- Performance Analytics
- Datenintegration und ETL-Prozesse
- Schulungen und Knowledge Transfer
2.2 Projektergebnisse
Der genaue Leistungsumfang wird in einem separaten Projektvertrag oder Statement of Work (SOW) definiert. Wir verpflichten uns zur sorgfältigen und fachgerechten Erbringung der vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung unseres Angebots durch den Kunden oder durch Unterzeichnung eines Projektvertrags zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Preise
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preise sind freibleibend, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
4.2 Zahlungsmodalitäten
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten über 25.000€ können Abschlagszahlungen vereinbart werden. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
4.3 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Datenzugang
Der Kunde stellt alle für die Projektdurchführung erforderlichen Daten, Informationen und Ressourcen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Dies umfasst Zugang zu relevanten Systemen, Datenbanken und Ansprechpartnern.
5.2 Projektteam
Der Kunde benennt einen qualifizierten Projektleiter und stellt ausreichend qualifizierte Mitarbeiter für die Zusammenarbeit zur Verfügung.
5.3 Verzögerungen
Verzögerungen durch unzureichende Mitwirkung des Kunden können zu Terminverschiebungen und zusätzlichen Kosten führen, die vom Kunden zu tragen sind.
6. Leistungszeit und Verzug
Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden. Lieferzeitüberschreitungen durch höhere Gewalt, Arbeitskampf, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse berechtigen uns zur entsprechenden Verlängerung der Leistungszeit.
7. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte
7.1 Vorbestehende Rechte
Alle vorbestehenden Rechte an Software-Tools, Methoden, Know-how und Vorlagen bleiben beim Auftragnehmer.
7.2 Projektergebnisse
Der Kunde erhält die vereinbarten Nutzungsrechte an den spezifisch für ihn erstellten Projektergebnissen (Dashboards, Reports, Analysen). Standardtools und -methoden bleiben im Eigentum des Auftragnehmers.
7.3 Kundendaten
Alle Kundendaten bleiben Eigentum des Kunden. Wir erhalten nur die zur Projektdurchführung notwendigen Nutzungsrechte.
8. Datenschutz und Vertraulichkeit
8.1 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Projekts zu verwenden.
8.2 Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragserfüllung und im Einklang mit der DSGVO. Bei der Verarbeitung von Kundendaten schließen wir einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ab.
8.3 Sicherheitsmaßnahmen
Wir implementieren angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Kundendaten und halten alle relevanten Sicherheitsstandards ein.
9. Gewährleistung
9.1 Mängelhaftung
Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Mängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.
9.2 Nacherfüllung
Bei Mängeln haben wir das Recht zur Nacherfüllung. Dies erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neuerbringung der Leistung.
9.3 Verjährung
Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme der Leistung.
10. Haftung
10.1 Haftungsausschluss
Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.2 Haftungsbegrenzung
Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der Auftragssumme begrenzt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.3 Datenverlust
Für Datenverlust haften wir nur, soweit dieser nicht durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden vermeidbar gewesen wäre.
11. Kündigung
11.1 Ordentliche Kündigung
Langfristige Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende eines Kalenderquartals gekündigt werden.
11.2 Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblicher Verletzung vertraglicher Pflichten, Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen oder Insolvenz einer Vertragspartei.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12.2 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Düsseldorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
12.4 Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
13. Kontaktdaten
Spinssy Daten Int.
Humboldtstraße 17
40237 Düsseldorf
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Diese AGB wurden zuletzt am 04. Juni 2025 aktualisiert und gelten für alle ab diesem Datum geschlossenen Verträge.